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Generalbundesanwalt: Opfer des Anschlags von Hanau hatten Migrationshintergrund

ABQnews| Deutschland / Hanau | Bei dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag in Hanau sind nach Angaben von Generalbundesanwalt Peter Frank neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen worden. Es seien zudem sechs weitere Menschen verletzt worden, einer von ihnen schwer, sagte Frank am Donnerstag in Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft hatte zuvor die Ermittlungen an sich gezogen, weil sie ein fremdenfeindliches Motiv vermutet. Es solle ermittelt werden, ob der mutmaßliche Täter Mitwisser oder Unterstützer…

Seehofer kündigt nach Anschlag von Hanau schärfere Sicherheitsvorkehrungen an

ABQnews| Deutschland / Hanau |  Als Reaktion auf den Anschlag von Hanau will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland verstärken. Er werde noch am Abend mit den Innenministern der Länder darüber beraten, "wie wir in den nächsten Tagen die Sicherheitslage noch besser gewährleisten können", sagte Seehofer am Donnerstag bei einem Besuch an einem der Tatorte in Hanau. Dies sei auch "vor dem Hintergrund vieler öffentlicher Veranstaltungen in den nächsten Tagen" erforderlich. Im…

Röttgen will bei CDU-Parteivorsitz auch Kanzlerkandidat werden

ABQnews| Deutschland / Berlin |  Der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen will im Fall einer Wahl zum CDU-Vorsitzenden auch Kanzlerkandidat der Partei werden. "Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gehören zusammen", sagte Röttgen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner General-Anzeiger" (Donnerstagsausgaben). Es könne den Vorsitz "nicht ohne den Anspruch auf die Kanzlerkandidatur geben". Der 54-jährige Außenpolitiker hatte am Dienstag überraschend und als erster bekannter Christdemokrat seine…

Elf Tote in Hanau – Hinweise auf rechtsextremistischen Täter

ABQnews| Deutschland / Hanau  | Bei der Gewalttat im hessischen Hanau mit elf Toten geht die Bundesanwaltschaft von einem rechtsextremistischen Motiv aus. Sie habe die Ermittlungen übernommen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Erste Erkenntnisse deuteten auf ein fremdenfeindliches Tatmotiv, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth. Der Polizei zufolge wurden am Mittwochabend zunächst in zwei Shisha-Bars in Hanau neun Menschen erschossen. Später sei der mutmaßliche Täter von einem Sondereinsatzkommando tot in seiner…

EU-Sondergipfel sucht Kompromiss im Streit um Billionen-Euro-Haushalt

ABQnews| EU / Brüssel | Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag zu einem Sondergipfel zum nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der Union zusammen (15.00 Uhr). Vor dem Treffen lagen die Positionen der 27 Mitgliedstaaten zu dem über eine Billion Euro schweren Budget weit auseinander. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet "sehr harte und schwierige Verhandlungen". EU-Ratspräsident Charles Michel hat im Vorfeld versucht, mit einem neuen Vorschlag für das Budget der Jahre 2021 bis 2027 Bewegung in die…

Oberlandesgericht holt VW und vzbv wieder an einen Tisch zu Gespräch über Vergleich

ABQnews| Deutschland / Wolfgang  | Volkswagen und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) verhandeln im Dieselskandal nun doch wieder über einen Vergleich für zur Musterklage angemeldete Kunden. Beide Parteien hätten sich auf Anraten des Oberlandesgerichts (OLG) Braunschweig entschlossen, die Gespräche wieder aufzunehmen, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Verhandlungen führen werde OLG-Präsident Wolfgang Scheibel. Vergangene Woche hatten VW und vzbv ihre Vergleichsverhandlungen nach sechs Wochen für…

Michel fordert vor EU-Sondergipfel Bereitschaft zur Einigung im Haushaltsstreit

ABQnews| EU / Brüssel |  Vor dem EU-Sondergipfel zum nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der Union hat Ratspräsident Charles Michel von den Mitgliedstaaten Bereitschaft zur Einigung gefordert. "Ich bin überzeugt, dass alles auf dem Tisch liegt, um zu entscheiden", sagte Michel am Donnerstag. Es sei klar, dass es "viele Interessen und viele Sorgen" bei den einzelnen Regierungen gebe. Sie alle seien "legitim". "Aber ich bin überzeugt, dass es möglich sein wird, in den nächsten Stunden oder Tagen Fortschritte zu machen." Die…

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