EVP-Fraktionschef Weber sieht Europawahl als “entscheidend für Zukunft Europas”
ABQnews|EU | Der Chef der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, der Deutsche Manfred Weber, sieht die EU-Parlamentswahl im kommenden Jahr als “entscheidend für die Zukunft Europas”. Die EU habe derzeit mit Bedrohungen durch die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin, des US-Präsidenten Donald Trump und Chinas zu tun. Gleichzeitig sei sie im Inneren durch Populisten bedroht, “die den Gedanken der Solidarität zerstören und den Nationalismus wiederbeleben wollen”, sagte der CSU-Politiker der griechischen Zeitung “Kathimerini” vom Sonntag.
Als “sehr gefährlich” bezeichnete Weber die bisherige Unfähigkeit der europäischen Staats- und Regierungschefs, eine Lösung in der Flüchtlingsdebatte zu finden. Dies stärke die Europakritiker, sagte der CSU-Politiker, der sich um die Spitzenkandidatur seiner konservativen EVP bei der Europawahl bewirbt und damit Nachfolger von EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker werden will.
Weber sprach sich für verpflichtende Quoten bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus. Die griechische Regierung forderte er auf, die Lage der Flüchtlinge in den Aufnahmelagern auf den Ägäis-Inseln zu verbessern. Griechenland erhalte ausreichend EU-Mittel, um die Flüchtlingskrise zu meistern, erklärte der EVP-Chef.
In Griechenland, das an der EU-Außengrenze liegt, stieg die Zahl der ankommenden Flüchtlinge zuletzt wieder. Im Jahr 2017 waren infolge des EU-Türkei-Abkommens nur noch 17.500 Flüchtlinge dort angekommen, in diesem Jahr sind es bereits 21.700.
Auf den griechischen Ägäis-Inseln ist die Lage für viele Flüchtlinge untragbar. So drängen sich in dem für 3000 Plätze ausgelegten Camp Moria auf Lesbos derzeit 9000 Menschen. Insgesamt warten auf den Inseln mehr als 20.000 Menschen auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge.
Quelle :AFP
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