Das libysche Nationalforum unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen mit seine Parteien – Ihre Zeitplanung und ihre Erfolgschancen
ABQnews| Libyen / UN | Die Erwartungen an das vor weniger als zwei Jahren von den Vereinten Nationen angekündigte nationale Forum waren groß. Änderungen und politische Vereinbarungen und Wahlen konnten nicht erfüllt werden. Nach einem Jahr zahlreicher nationaler und internationaler Initiativen, die nicht in der Lage waren, die Libyen-Krise zu lösen, warten die internationale Gemeinschaft und die Libyer seit zwei Jahren auf den Start des National Forum 2019, eines der Elemente der Roadmap der Vereinten Nationen.
Am 20. September 2017 kündigte die UN-Unterstützungsmission in Libyen einen Drei-Punkte-Plan an: Änderung der politischen Vereinbarung von 2015, Abhaltung eines nationalen Forums und schließlich Abhaltung von Wahlen in 2018 (noch nicht abgehalten). Angesichts des Scheiterns der Pläne zur Änderung des Abkommens und der Wahlen hat die internationale Gemeinschaft, die immer noch auf diese Karte setzt, keine andere Wahl, als den Erfolg des derzeit in Vorbereitung befindlichen Forums zu suchen. Es gibt jedoch viele Fragen unter den Libyern, einschließlich der Frage, was das Forum und wer seine Teilnehmer sind. Datum, Dauer, Ort, Erfolgschancen und der Bezug zur Vereinbarung von 2015. Angesichts des Mangels an Informationen über das Forum erwarten viele, dass der jahrzehntelange Streit um Legitimität und Autorität in einem der ölreichsten Länder beendet wird.
– Was ist der nächste internationaler Schritt? –
Das nationale Forum ist einer von vielen Schritte der Vereinten Nationen, die vom Sicherheitsrat befürwortet wurden, um den politischen und sicherheitspolitischen Konflikt in Libyen zu lösen. Der Konflikt führte zu zwei Autoritätsflügeln, von denen einer international anerkannt ist, die Nationale Versöhnungsregierung, in der Hauptstadt Tripoli (Westen). Der zweite ist die “Interimsregierung” des Repräsentantenhauses in Tobruk, die von den Streitkräften Khalifa Haftar´s im Osten unterstützt wird. Das Land wird nicht nur von diesen beiden „Regierungen“ kontrolliert, da Teile Libyens von bewaffneten Männern oder Stammesbataillonen ebenfalls kontrolliert werden, was das Leiden der Libyer weiter verschärft.
– Wann? Es gibt kein spezifiziertes Datum –
Offiziell erklärte der libysche Führer Ghassan Salama im November 2018 dem UN-Sicherheitsrat, dass “das Treffen Mitte Januar 2019 stattfinden wird”. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass das Forum in dem von Salameh vorausgesagten Datum abgehalten wird. Einige Tage sind bereits vergangen ohne das viele seiner Forderungen gelöst wurden. Die UN-Mission erklärte auf Twitter am Dienstag, dass alle Informationen, die sich auf das Forum beziehen, einschließlich der des Ortes und anderer Details, schnellstmöglich bekannt gegeben werden.
Diese Ankündigung erfolgte, nachdem es Verwirrung durch eine Erklärung des Chefs des Vorbereitungskomitees in der Libyschen Allgemeinen Nationalkonferenz gab. Mohamed Al-Abani, sagte am 6. Januar, dass es Mitte Januar ein Minitreffen in Tunesien, einschließlich der wichtigsten Akteure der libyschen Szene geben wird. Diese Aussage wurde von den lokalen Medien als Datum für das nationale Forum gedeutet, bevor klar wurde, dass Abani über die libysche-libysche Konferenz und nicht über das nationale Forum sprach. Der allgemeine Koordinator der Konferenz, Saada Khalifa, sagte, dass “das Minitreffen in Tunesien in den kommenden Tagen für die libysche-libysche nationale Generalkonferenz und nicht für das nationale Treffen von Ghassan Salama ist.” Sie erklärte, dass “das vorbereitende Komitee für die Konferenz durch eine Gruppe von jungen Libyern besteht die nach einer Lösung der Krise abseits ausländischer Interventionen suchen will. Wir haben nichts mit dem Forum zu tun.”
– Teilnehmer “breites Spektrum” bevorzugt-
In seinem Briefing an den Sicherheitsrat sagte Salama: “Das gesamte Forum wird den Libyern eine Plattform bieten, um ihre Visionen für die Zukunft zum Ausdruck zu bringen. Diese sind damit schwer von den Machthabern in diesem geteilten Land zu ignorieren.” Salameh, der Chef des Obersten Rates des Staates Khaled Al-Mashri, Sprecher des Repräsentantenhauses Aqila Saleh, fügt dem Bericht hinzu, dass es noch weitere Gruppen gibt. Eine Gruppe die vom libyschen Politiker Abdullah al-Mahishi unterstützt wird. Die UN-Mission wird auch die Beteiligung nichtstaatlicher Akteure umfassen wie: Politiker, Unabhängige, Parteien, Warlords, Institutionen der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und aktive Bürger”. Abizaid und al-Mahishi: “Es wird auch eine Vertretung der ehemaligen Führer des libyschen Regimes geben, angeführt vom Sohn des verstorbenen libyschen Führers” Muammar Gaddafi “.
– Treffen “Innerhalb oder Außerhalb Libyens?” –
In einem Land, das von Gewalt, Unsicherheit und politischen Spaltungen geplagt ist, bleibt der Ort des Forums innerhalb oder außerhalb Libyens ein wichtiges Element zur Befriedung. Al-Mahishi sagte, dass der Ort so wichtig wie die teilnehmenden Gruppen ist. Die Libyer wurden gebeten, Meetings und Dialoge außerhalb des Landes abzuhalten. Er fügte hinzu: “Auch wenn diese Treffen in Libyen stattfinden, gibt es ein anderes Problem, das mangelnde Vertrauen der Libyer. Dies kann nur durch die Wahl einer neutralen Stadt hergestellt werden.
Quelle:ABQnews /AA/ –
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