Salvini verweigert Zusammenarbeit zur Einwanderung

ABQnews| Libyen / Italien |  Salafine weigert sich, die Zusammenarbeit mit Libyen im Bereich der Einwanderung aufgrund von Menschenrechtsverletzungen auszusetzen. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat einen parlamentarischen Antrag der linken Partei Ahrar und Metzun abgelehnt. Es gibt keinen Grund eine Revision oder Aussetzung des italienisch-libyschen Abkommens über die Einwanderung wegen angeblicher “Menschenrechtsverletzungen” in Einwanderungszentren in Libyen zu fordern.

“Im Hinblick auf die Überprüfung oder Aussetzung des italienisch-libyschen Abkommens muss das Maßnahmenpaket auf der europäischen Agenda stehen. Es gehe vielmehr darum die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern zu verbessern, um die irregulären Fluchtbewegungen zu reduzieren”, sagte Salvini am Mittwoch dem Repräsentantenhaus. Es fehlt ein wirtschaftlicher, sozialer, politischer und institutioneller Rahmen zur Kontrolle der Transitgrenzen. “

“Libyen sollte als vorrangiges Land in der EU-Kooperationsstrategie erhalten bleiben”, sagte Salvini. Wir tun das Möglichste um die Achtung der Menschenrechte in Einwanderungszentren sicherzustellen. Die Zentren werden von internationalen Gremien wie dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen anerkannt und verwaltet. “Illegale Einwanderungshaftanstalten sind eine weitere Sache: Wenn wir den Menschenhandel, der derzeit das größte Einkommen von Schmugglern im Vergleich zum Waffen- und Drogenhandel ist, beseitigen können, wird die Gewalt offensichtlich reduziert”, sagte er.

“Italien verpflichtet sich, die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte durch die libyschen Behörden sicherzustellen und die humanitären Bedingungen für Flüchtlinge in Libyen zu verbessern”, fügte er hinzu. Weiter sagte er: “Italien lege besonderen Wert auf die Förderung freiwilliger Rückführungsprogramme und Wiederansiedlungsprogramme.“ Das Außenministerium sucht die internationale Kooperation.

“Italien hat unter uneingeschränkter Achtung der Souveränität und des internationalen Abkommens, Libyen unterstützt. Die libyschen Behörden kämpfen, im Rahmen der bilateralen Vereinbarung gegen die irreguläre Migration und des Menschenhandels”, sagte er.

Quelle: ABQnews.

Salvini verweigert Zusammenarbeit zur Einwanderung