ABQnews| Deutschland / Berlin| Bundesjustizministerin Katarina Barley soll als SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl die Partei aus dem Stimmungstief herausführen. Das Parteipräsidium habe sich einstimmig für Barley ausgesprochen, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Mittwoch in Berlin. Auf Listenplatz zwei soll in einer Doppelspitze mit Barley der derzeitige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, antreten.
Barley sagte, sie wolle ihr Amt als Bundesjustizministerin bis zu ihrem Wechsel ins EU-Parlament weiterführen. Die Wahlen zum europäischen Parlament finden vom 23. bis 26. Mai statt. Bei der Europawahl 2014 hatte die SPD 27,3 Prozent erzielt.
Barley sprach von einer “Schicksalswahl”, bei der es darum gehe, ob weiterhin zum Wohle aller nach Lösungen gesucht werde, oder ob Europa in nationale Egoismen abgleite.
Sie sei beruflich und privat “sehr intensiv mit Europa verbunden”, betonte die 49-Jährige. Barley hat einen britischen Vater und eine deutsche Mutter, sie besitzt beide Staatsbürgerschaften. Als weitere Motivation führte die SPD-Politikerin an, dass sie ihren Beitrag dazu leisten möchte, “dass es wieder nach oben geht für die Sozialdemokratie”, die sich derzeit “in einem schwierigen Fahrwasser” befinde.
Nahles sagte, Barley wisse von ihrer eigenen Biografie her, “was Europa für ein friedliches Zusammenleben bedeutet”. Bullmann wiederum kenne “die Brüsseler Politik wie kaum ein anderer” und “genießt Vertrauen in ganz Europa. Daher sei die Doppelspitze aus den beiden “die erste Wahl für mich”.
Bullmann sagte, von diesem Tag solle das Signal ausgehen: “Wir Sozialdemokraten nehmen die Auseinandersetzung um Europa auf.” Er wolle mit Barley zusammen “für das gute, das bessere Europa” werben. Allerdings müsse sich die EU dafür auch verändern und mehr “den Menschen zuwenden”.
Es hatte Spekulationen gegeben, wonach Barley eine erste Anfrage von Nahles zur Übernahme der Spitzenkandidatur abgelehnt habe. Die 49-Jährige sagte dazu nur, sie sei mit der Parteichefin im Gespräch gewesen. Letztendlich aber “war ich es dann, die auf Andrea Nahles zugegangen ist und gesagt hat, ich möchte das tun”. Jetzt wolle sie gemeinsam mit Bullmann “alle Kraft hineinlegen, um für die SPD ein gutes Ergebnis zu erzielen”.
Bei der Europawahl müssten sich die Menschen “entscheiden zwischen einem weltoffenen, sozialen Europa und dem Rückschritt in die nationale Abschottung”, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die SPD wolle ein offenes Europa, “das für die Menschen da ist”. Barley sei dafür “die beste Spitzenkandidatin, die man sich nur wünschen kann”.
Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte ihr seine Unterstützung zu. “Gäbe es Katarina Barley nicht, müsste man sie erfinden: zwei Pässe, ein Herz für Europa und haufenweise frische Ideen”, schrieb er im Internetdienst Twitter.
Der frühere EU-Parlamentspräsident und spätere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schrieb in Twitter: “Europa ergibt schon auf dem Papier Sinn, doch es muss die Herzen überzeugen, um erfolgreich zu sein”. Barley könne beidem gerecht werden und “steckt jeden im Raum mit ihrer Leidenschaft an”. Schulz war 2014 als SPD-Spitzenkandidat bei der Europawahl angetreten.
Quelle : AFP.
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