ABQnews| Deutschland / Berlin | SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will seiner Partei mit einer neuen “Vision” wieder zu mehr Geltung verhelfen. Es sei nötig, “die Daseinsberechtigung der SPD neu zu begründen”, schrieb er in einem am Dienstag veröffentlichten Beitrag für das Nachrichtenportal “t-online.de”. Dazu gehöre, dass die SPD klarmache, wo sie hin wolle. “Am Anfang muss die Vision stehen”, schrieb Klingbeil.
In dem Gastbeitrag formulierte er eine ganze Reihe von Zielen in verschiedenen Politikfeldern. So wolle er, “dass jedem Kind in Deutschland eine bedingungslose Grundversorgung zusteht, die weit über das heutige Kindergeld hinausgeht”. Auch solle Deutschland “Vorreiter bei der Digitalisierung” werden, auch wenn dies Jobs koste.
“Ich will, dass die riesigen Unternehmensgewinne, die durch Automatisierung und Roboterisierung entstehen werden, der Gesellschaft zu Gute kommen”, führte Klingbeil aus. Dies könne “zum Beispiel durch eine Besteuerung von Wertschöpfung durch Maschinen” geschehen, durch “eine andere Verteilung von Arbeitszeit und sogar Grundeinkommensmodelle”.
Daneben sprach sich der SPD-Generalsekretär für eine “emissionsfreie Energieerzeugung” aus sowie eine “emissionsfreie Mobilität”. Außerdem müsse die SPD “Verteilungsfragen endlich wieder viel entschlossener angehen”. Die “Superreichen” müssten stärker in die Verantwortung genommen werden, Menschen mit geringen Einkommen sollten über Investitionen und Entlastungen neue Spielräume bekommen.
SPD-Chefin Andrea Nahles hatte nach dem schlechtes Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen angekündigt, den Erneuerungsprozess der SPD zu beschleunigen. Es solle Klarheit darüber geschaffen werden, “wofür die SPD steht”, kündigte sie am Montag an.
Quelle : AFP.
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