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Deutschland nimmt bis zu 150 Flüchtlinge aus Moria auf

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ABQnews| Deutschland / EU |  Deutschland wird nach Angaben von Innenminister Horst Seehofer 100 bis 150 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria aufnehmen.

Insgesamt hätten sich bisher neun EU-Staaten und die Schweiz bereiterklärt, die etwa 400 unbegleiteten Minderjährigen aus dem Camp auf der griechischen Insel Lesbos einreisen zu lassen, sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit EU-Migrationskommissar Margaritis Schinas. Man sei mit weiteren Ländern im Gespräch. “Das ist ein dickes Brett, das hier gebohrt werden muss”, sagte der Minister und fügte hinzu: “Die Migration ist das wichtigste Thema für die Europäische Union.” Schinas kündigte an, bis zum 30. September werde die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik vorlegen.

Man könne nicht warten, bis alle 27 EU-Staaten einer gemeinsamen Migrationspolitik zustimmten, sagte Seehofer mit Blick auf die Lage in Lesbos. “Das wird der Situation nicht gerecht.” Es sei aber eine Frage der Solidarität. Neben Deutschland und der Schweiz haben sich den Angaben des Innenministeriums zufolge Frankreich, Finnland, Luxemburg, Slowenien, die Niederlande, Kroatien, Portugal und Belgien zur Aufnahme der unbegleiteten Flüchtlinge bereiterklärt. Für Deutschland erklärte der Minister, dass die Menschen bis Ende September aufgenommen werden sollten. Er wolle darüber hinaus vor allem bei Familien mit Kindern eine europäische Lösung. Die Krise von 2015 dürfe sich nicht wiederholen. “Deshalb ist diese Vorgehensweise die richtige”, sagte der Minister. “Was aber nicht bedeutet, alles auf die lange Bank zu schieben.”

“STARKE MAHNUNG”

Der aus Griechenland kommende EU-Migrationskommissar Schinas sagte, die Initiative der EU-Kommission werde drei Elemente haben: Einerseits wolle man mit größerer Hilfe für Entwicklungsländern dafür sorgen, dass Menschen gar nicht erst ihre Heimat verließen. Zum anderen wolle man die EU-Außengrenzen besser und “robust” mit einer neuen Küstenwache und mehr Personal schützen. Drittens wolle man ein dauerhaftes System von Solidarität unter allen EU-Staaten erreichen, um die Herausforderungen durch Asylbewerber zu bewältigen. Schinas räumte ein, dass die EU-Kommission 2016 mit einem ersten Anlauf für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik gescheitert sei.

“Moria ist für uns eine sehr starke Mahnung hinsichtlich dessen, was wir in Europa ändern müssen”, sagte er mit Blick auf das abgebrannte Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos. Schinas betonte zudem, dass die EU den Transfer von 400 unbegleiteten Minderjährigen von Lesbos auf das griechische Festland organisiert und finanziert habe. Man habe die Zahl der Personen in dem Flüchtlingslager in den vergangenen Monaten bereits von 25.000 auf 12.000 Personen reduzieren können. Das habe die Lage auf der Insel Lesbos entspannt. “Die Situation wäre heute wesentlich schlimmer ohne diese Anstrengungen”, sagte der EU-Kommissar.

Quelle: Reuters

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