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Auf dem Weg zurück zur Normalität

ABQnews| Deutschland / Berlin |  Mehrere Bundesländer sind bereits vorgeprescht – nun will der Bund nachlegen und einheitliche Lockerungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg bringen. Schon am Freitag könnte ein entsprechender Entwurf beschlossen werden.

Vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von Covid-19-Genesene können sich wohl schon bald auf bundesweite Erleichterungen einstellen. Heute kommt zunächst das Corona-Kabinett zusammen, um sich über einen entsprechenden Entwurf des Justizministeriums abzustimmen.

Am Mittwoch könnte die Verordnung Thema im regulären Kabinett sein und Ende der Woche die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalten. Vizekanzler Scholz hatte diesen Zeitplan im Bericht aus Berlin am Sonntag als realistisch bezeichnet.

– Entwurf: Besuch von Geschäften und Zoos ohne Test –

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hatte ihren Entwurf in der vergangenen Woche vorgelegt. Vollständig Geimpften und Genesenen soll es demnach bundesweit künftig wieder möglich sein, “ohne vorherige Testung zum Beispiel Ladengeschäfte zu betreten, Zoos und botanische Gärten zu besuchen oder die Dienstleistungen von Friseuren und Fußpflegern in Anspruch zu nehmen”.

Zudem sollen sie sich nicht an die lokal geltenden Ausgangsbeschränkungen halten müssen. Maskenpflicht an manchen Orten und Abstandsgebote sollen aber für alle weiter gelten.

– Hans: “Gut, dass Pläne auf dem Tisch liegen” –

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans dringt auf eine schnelle Einigung. “Die weitgehenden Grundrechtseinschränkungen dürfen kein Dauerzustand werden”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei gut, dass “jetzt auch Bundes-Pläne auf dem Tisch liegen”. Diese sollten in dieser Woche in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.

Neben dem Saarland hatten bereits mehrere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen vorab ihre Verordnungen angepasst und Geimpften sowie Genesenen mehr Freiheiten in der Corona-Pandemie zurückgegeben.

-FDP fordert sofortige Aufhebung der Beschränkungen- 

FDP-Generalsekretär Volker Wissing forderte die Bundesregierung auf, Freiheitsbeschränkungen für Geimpfte sofort zurückzunehmen. “Wenn es darum geht, Freiheitsbeschränkungen zurückzunehmen, die keine Begründung mehr haben, dann muss das unverzüglich erfolgen”, sagte Wissing im ZDF-Morgenmagazin.

Die Bundesregierung habe nach der Verfassung den Auftrag, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, sie habe aber auch den Auftrag, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, betonte Wissing. “Sie darf sich nicht aussuchen, dass sie nur einzelne Aufgaben wahrnehmen möchte”, sagte der FDP-Generalsekretär. “Sie muss alle Verfassungsaufträge mit Ernsthaftigkeit, mit Nachdruck und auch mit der entsprechenden Beschleunigung wahrnehmen und deshalb muss die Regierung kontinuierlich ihre Einschränkungen überprüfen und dort, wo es möglich ist, muss sie unverzüglich handeln”, so Wissing.

– CDU-Politiker Frei: Verordnung regelmäßig überprüfen –

Dass die geplante Verordnung eine Neid-Debatte auslösen könnte, weist der CDU-Politiker Thorsten Frei zurück: Es sei nur eine Frage von Wochen, bis in Deutschland jedem ein Impfangebot gemacht sei, sagte Frei im ZDF-Morgenmagazin. “Wir sollten schauen, dass wir so schnell und so gut wie möglich in die Normalität zurückkehren.”

Die Grundrechte seien jedem Menschen gegeben, der Staat müsse eine Einschränkung begründen, sagte Frei. Wenn diese Begründung nicht mehr greife, müssten Einschränkungen zurückgenommen werden. Mit Blick auf die Corona-Mutationen müsse die Verordnung aber regelmäßig überprüft und angepasst werden, betonte der CDU-Politiker.

Quelle:tagesschau.de

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