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Iran setzt Ära mit Priorität der Wirtschaft und Atomgespräche

ABQnews| Iran / Teheran |  In dieser Woche wird der konservative Hardliner Ebrahim Raisi offiziell das Amt des Präsidenten der Republik im Iran übernehmen. Er tritt damit die Nachfolge des gemäßigten Hassan Rouhani an. Am Beginn seiner vierjährigen Amtszeit ist er mit den Herausforderungen bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise konfrontiert sowie mit den Sanktionen und Verhandlungen über das Atomabkommen.

Raisi, der Gewinner der Wahlen im Juni, wird am Dienstag im Rahmen einer Zeremonie offiziell vereidigt, in der der oberste Führer der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, die “Herrschaft der Präsidentschaft” ratifiziert. Raisi, 60, wird am Donnerstag vor dem von Konservativen dominierten Schura-Rat (Parlament) vereidigt und anschließend die Namen seiner Kandidaten für Ministerämter vorstellen. Bei der Nominierung werben diese um das Vertrauen der Abgeordneten. Der ehemalige Justizchef erhielt im ersten Wahlgang, den er in Ermangelung eines ernsthaften Konkurrenten antrat, rund 62 Prozent der Stimmen und verzeichnete mit 48,8 die niedrigste Wahlbeteiligung seit Gründung des Islamische Republik 1979.

Damit endet die Ära Rouhani, die aus zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten (ab 2013) bestand und eine Politik der relativen Öffnung gegenüber dem Westen (die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, China, Russland und Deutschland) geprägt hatte. Das Abkommen ermöglichte die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran als Gegenleistung für die Eindämmung seiner Nuklearaktivitäten und die Gewährleistung der Friedlichkeit seines Programms. Aber seine Auswirkungen sind fast obsolet, seit der ehemalige US-Präsident Donald Trump 2018 beschloss, sein Land einseitig aus ihm zurückzuziehen und erneut Sanktionen gegen Teheran zu verhängen, was sich negativ auf seine Wirtschaft auswirkte.

Die Bewältigung der Wirtschafts- und Sozialkrise, die hauptsächlich auf die Sanktionen zurückzuführen ist, und deren Folgen, die durch die Covid-19-Pandemie verschärft wurden, wird die erste Aufgabe von Raisi sein. Darüber hinaus, die Bekämpfung der Korruption. “Sein Hauptziel wird es sein, die wirtschaftliche Situation durch die Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Islamischen Republik Iran und den Nachbarländern zu verbessern”, sagte Clement Terme, Forscher am Europäischen Universitätsinstitut in Italien, indem er “ein Wirtschaftssystem aufbaut, dass das Wirtschaftswachstum des Iran vor amerikanischen politischen Optionen schützt.

Quelle:ABQnews/Reuters.

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